Eröffnung des Bezirksbüros der Piraten in Reinickendorf

Die Piraten in Reinickendorf haben heute mit einem Grillfest die Eröffnung ihres Bezirksbüros gefeiert und alle eingeladen. Dieser Einladung bin ich mit meinen Kindern gerne gefolgt. Das Bezirksbüro ist sehr gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen, es liegt ganz in der Nähe des S-Bahnhofes Tegel bzw. U-Bahnhofes Alt-Tegel. Es ist ein großer heller und freundlicher Raum, der zum Verweilen einlädt.

Die Feier war gut besucht. Unter anderem waren die Bezirksverordneten Michael Windisch und Benjamin Adamski sowie der Direktkandidat für Reinickendorf, Gerd Lindenblatt, anwesend. Auch aus anderen Bezirken sind Piraten gekommen, um sich das schöne Bezirksbüro anzusehen. Netterweise stellen die Reinickendorfer Piraten ihr Bezirksbüro auch anderen Piraten zur Verfügung.

Es gab Würstchen, verschiedene Salate und eine leckere Ananasbowle. Meine Kinder und ich hatten einen sehr schönen Abend. Vielen Dank für die Einladung! Ich wünsche den Piraten in Reinickendorf viel Erfolg mit und in ihrem neuen Bezirksbüro.

Ein paar Eindrücke von der Feier:

 

Pin Mail AG – Adressdatenspeicherwut

Wie der Tagesspiegel heute berichtet, erfaßt und speichert die Pin Mail AG seit Jahren Adreßdaten. Bei der Sortierung der Briefe wird der Umschlag fotografiert und es werden Straße, Hausnummer und Postleitzahl der Empfänger ausgelesen. Die Namen der Empfänger werden nicht ausgelesen – versichert jedenfalls das Unternehmen.

Diese Daten werden gespeichert, da die Pin Mail AG sie nach eigenen Angaben für das Retourenmanagement, die Qualitätssicherung, das Reklamationsmanagement, die Rechnungslegung und fürs Servicecenter benötigt. Die erstellten Fotos werden drei Monate lang gespeichert, die digital daraus erfaßten Daten fünf Monate. Bei nachweispflichtigen Sendungen sogar ein Jahr lang. All diese Daten werden in einer zentralen Datenbank gespeichert, auf die selbst die für die Kundenakquise zuständigen Mitarbeiter Zugriff haben.

Nach den genannten Fristen haben die Mitarbeiter zwar keinen Zugriff mehr auf die Daten, sie werden aber auf einem Magnetband in einem Bankschließfach „als Ursprungsbeleg für Belange des Steuerrechts und der Wirtschaftprüfung“ vorgehalten. Das bedeutet, daß die Daten für bis zu zehn Jahre aufgehoben werden.

Sofern der Bericht des Tagesspiegel zutrifft, kann die Schlußfolgerung nur sein, daß der Pin Mail AG Datensparsamkeit und Datenschutz egal sind. Für einen Briefdienstleister, der in großem Umfang Briefe verschiedener Behörden und Gerichte zustellt, ist dies ein Totalversagen. Es werden Unmengen von Daten gespeichert und jahrelang vorgehalten, obwohl dies nicht notwendig ist. Diese Daten werden zur Sortierung der Briefe erzeugt und verarbeitet. Soweit, sogut. Und weil sie ja sowieso schon da sind, kann man damit auch noch viele andere schöne Dinge anstellen. Vorsorglich heben wir sie ein paar Jahre auf. Vielleicht fällt uns noch etwas ein, was man damit machen kann. Das ist ungeheuerlich. Auch die Tatsache, daß es wohl kein Rechtekonzept für den Zugriff auf die vorgehaltenen Daten gibt, zeugt von einem unverantwortlichen Umgang mit den Daten.

Dies zeigt wieder sehr schön, daß vorhandene Daten Begehrlichkeiten wecken. Aus Gründen der Datensparsamkeit sollte immer nur das, was wirklich notwendig ist gespeichert werden und auch nur solange, wie es wirklich notwendigt ist.

Deshalb brauchen wir starke und selbständige Bundes- und Landesbeauftragten für Datenschutz, die die Einhaltung der entsprechenden Gesetze sicherstellen und Verstöße wirksam sanktionieren können.

Kampf gegen den Abmahnwahn?

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf zu einem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken erarbeitet und will u.a. massenhafte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen auf Internettauschbörsen unterbinden, der Streitwert soll bei der ersten Urheberrechtsverletzung € 1.000,00 betragen. Die Rechtsanwaltskosten belaufen sich dann auf € 155,30. Momentan wird in den meisten Fällen von den Gerichten ein Streitwert in Höhe von € 10.000,00 angenommen, so daß erheblich höhere Rechtsanwaltskosten anfallen. Der ursprüngliche Entwurf des Bundesjustizministeriums wurde während des Abstimmprozesses zwischen den Koalitionspartnern entschärft.

Bereits bei der bestehenden Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG sollte sich der Ersatz der Anwaltskosten für die erstmalige Abmahnung „in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs“ auf € 100,00 beschränken. Das hört sich gut an. Man könnte davon ausgehen, daß dies gegeben ist, wenn z.B. nur ein Lied oder ein Film heruntergeladen wurde. Allerdings gehen die meisten Gerichte davon aus, daß eine schwere Rechtsverletzung vorliegt, wenn es sich um ein aktuelles Musikalbum, einen Titel aus den TOP100 oder einen aktuellen Film handelt. Außerdem wird das Werk beim Herunterladen einer Vielzahl von Menschen zum Herunterladen bereitgestellt, so daß schon aus diesem Grund vielfach ein gewerbliches Ausmaß angenommen wird. Die Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG läuft in der Praxis somit ins Leere.

Bei dem aktuellen Entwurf des Bundesjustizministeriums gilt die Deckelung des Streitwertes nicht, wenn sie „nach den besonderen Umständen des Einzelfalles sowie der Anzahl oder der Schwere der Rechtsverletzungen unbillig“ ist. Dies sind unbestimmte Rechtsbegriffe, die ausgelegt werden müssen.  Ich gehe davon aus, daß sich die Gerichte an der Rechtsprechung zu § 97a Abs. 2 UrhG orientieren werden, so daß auch diese Deckelung die Ausnahme und nicht die Regel darstellen wird.

Eine weitere Voraussetzung für diese Kostengrenze ist, dass der Betroffene nicht bereits wegen eines Anspruchs des Abmahnenden durch einen Vertrag, eine Gerichtsentscheidung oder eine einstweiligen Verfügung zur Unterlassung verpflichtet sein darf, also etwa noch keine entsprechende Unterlassungserklärung unterschrieben haben darf.

Dieser Gesetzentwurf kann also nicht als scharfes Schwert gegen den Abmahnwahn gesehen werden, trotzdem geht er einigen Verbänden zu weit. Der Gesetzentwurf sollte ursprünglich am 06.02.2013 auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen. Dies hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) verhindert, wie er auf dem Deutschen Produzententag erfreut mitteilte. Er will den Gesetzentwurf noch weiter verwässern und hat dem Justizministerium einen geänderten Entwurf vorgelegt. Zu den Änderungen gehört, daß der pauschale Streitwert in Höhe von € 1.000,00 nicht für jemanden gilt, der zuvor bereits wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt wurde. Obwohl dieser niedrige Streitwert wahrscheinlich in den seltensten Fällen zur Anwendung kommen würde, soll vorsorglich eine zentrale Datenbank mit Urheberrechtsverletzern aufgebaut werden, damit nicht jemand zweimal von diesem Streitwert profitieren kann. Nur mit einer solchen Datenbank könnte überprüft werden, ob jemand bereits zuvor abgemahnt wurde. Auch den vorgesehenen Anspruch eines unberechtigt Abgemahnten auf Ersatz seiner Rechtsverteidigungskosten will Neumann einschränken.

Eine derartige Datenbank stellt einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte dar und ist abzulehnen. In vielen Fällen unterschreiben Menschen die geforderte Unterlassungserklärung, weil sie entweder eingeschüchtert sind oder nicht die Nerven haben, sich mit dem Abmahnenden auseinanderzusetzen und einfach ihre Ruhe haben wollen. Auch diese würden sich in einer solchen Datenbank wiederfinden. Es kann nicht sein, daß jemand, der nur gegen ein inzwischen überholtes Urheberrecht verstoßen hat, wie ein Schwerverbrecher in einer zentralen Datenbank geführt wird.

Insgesamt gesehen würde das Gesetz für den Privatnutzer keine Verbesserungen bringen, im Gegenteil, es würde nur weitere Überwachungsmöglichkeiten bringen. Überhaupt nicht nachvollziehbar ist, daß Staatsminister Neumann gegen einen Anspruch auf Ersatz der Rechtsverteidigungskosten für unberechtigt Abgemahnten ist. Dies zeigt, daß er die Praxis der Massenabmahnungen, bei denen durchaus mal Fehler passieren können, unterstützt.

Heise meldet heute, daß das geplante Gesetz wegen koalitionsinterner Streitigkeiten wohl scheitern wird. Die FDP will die von Kulturstaatsminister Bernd Neumann gewünschten Änderungen nicht umsetzen.

Es ist bedauerlich, daß das Vorhaben der Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Privatnutzer vor überzogenen Abmahnkosten zu schützen, scheitert. Aus dem Gesetzentwurf hätte etwas werden können, aber auch ohne die von Kulturstaatsminister Neumann geforderten Änderungen, kann es dieses Ziel schon nicht mehr erreichen.

Seit längerem befinden wir uns in einer Abwärtsspirale. Urheberrechtlich geschützte Werke werden im Internet getauscht. Die Rechteinhaber gehen einerseits dagegen vor und verschärfen andererseits bei vielen Werken den Kopierschutz und machen es damit für die Nutzer, die diese Werke legal nutzen wollen, unnötig schwer. Dadurch werden viele Nutzer im Grunde dazu getrieben, sich die Werke illegal m Internet zu besorgen.

Wir fordern, daß die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken legalisiert wird. Dies kann auch dadurch erreicht werden, daß vernünftige Vertriebsmodelle über das Internet geschaffen werden und dem Nutzer nicht vorgeschrieben wird, auf welche Art und mit welchem Endgerät er die von ihm bezahlten Werke nutzen darf.

Umfrage zur Antragsreihenfolge – Satzungsänderungsanträge

Am 14.11.2012 endet die Umfrage zur Antragsreihenfolge auf dem Bundesparteitag 12.2 in Bochum. Es gibt viele, viele Anträge: 656 Programmanträge, 68 Satzungsänderungsanträge, 49 Anträge für Positionspapiere und 16 sonstige Anträge.

Es handelt sich um einen Programmparteitag und dementsprechend wollen und sollen wir auch „Programm machen“. Dabei sollten wir aber unsere Satzung nicht vergessen. Sie soll unsere Arbeit ermöglichen und erleichtern und muß laufend unseren Anforderungen angepaßt werden.

Da ich davon ausgehe, daß die meisten Leute die Satzungsänderungsanträge zu Gunsten von Programmanträgen vernachläßigen werden, werde ich in der Umfrage als Top20 in erster Linie Satzungsänderungsanträge angeben.

Unter den 68 Satzungsänderungsanträge gibt es etliche gute und wichtige Anträge. Dazu gehört z.B. der SÄA038 – Reform der Schiedsgerichtsordnung, den DanielaKayB im Rahmen von #jedenTageinAntrag in ihrem Blog bespricht. Aber auch SÄA001 oder SÄA 040, die beide das Verbot von Sponsoring und Werbeständen auf Bundesparteitagen festschreiben wollen.

Jeden Tag einen Antrag vorzustellen, schaffe ich leider nicht, aber ich möchte noch auf Satzungsänderungsanträge hinweisen, die ich für wichtig halte.

Die Satzungsänderungsanträge SÄA015, SÄA028 und SÄA030 behandeln die Frage, wie mit Mitgliedern umgegangen wird, die ihren Beitrag nicht zahlen.

  • SÄA015:

Mitglieder, die ihren Beitrag nicht zahlen, sollen nach Mahnung gestrichen werden. Es sind entsprechende Änderungen in der Finanzordnung enthalten.

Im Bundesdurchschnitt haben wir eine Zahlungsquote von 60 %. Die Mitglieder, die nicht zahlen, nehmen Ressourcen in Anspruch, sie müssen zu jedem Parteitag eingeladen werden, auch wenn wir bereits wissen, daß die Adresse nicht mehr stimmt. Unsere Mitgliederzahlen lassen einen falschen Eindruck zu Beteiligungsquoten entstehen, da ein erheblicher Anteil der Mitglieder nicht aktiv ist.

Diese Vorgehensweise läßt sich mit einem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 05.10.1978, veröffentlicht in BGHZ 73, 275, rechtfertigen. Allerdings gibt es auch Leute, die diese Vorgehensweise für unvereinbar mit § 10 Parteiengesetz halten.

Wir sollten Mitglieder streichen, die kein Interesse mehr an der Partei haben. Dies drückt sich darin aus, daß sie nicht den verminderten Beitrag zahlen und teilweise nicht einmal mehr eine aktuelle Anschrift mitteilen.

  • Konkurrierende Anträge:

Der SÄA028 weist die Kompetenz für das Streichen der Mitglieder dem Bundesverband zu. Generell ist für die Aufnahme von Mitgliedern die unterste Gliederung zuständig, dementsprechend wäre sie es auch für die Streichung. Ich finde es besser, diese Kompetenz auch bei der Gliederung zu belassen, die für die Aufnahme von Mitgliedern zuständig ist. Dann können Aktionen wie die Streichung von Mitgliedern leichter auf anstehende Parteitage abgestimmt werden. Aber das ist jetzt kein großer Kritikpunkt.

SÄA030 stellt fest, daß die Mitgliedschaft durch Nichtzahlung endet.

Juristisch spricht gegen diesen Antrag, daß unterstellt wird, das Mitglied möchte bei Nichtzahlung austreten. Dies geht nicht, da für den Austritt eine Willenserklärung notwendig ist. Nicht zu zahlen stellt keine Willenserklärung dar.

Stimmt bitte für SÄA015 oder SÄA028!

Wichtig ist mir auch mein eigener Antrag :), der SÄA035 – Mitgliedschaft beginnt nach Aufnahme mit Zahlung.

Der Antrag fordert die Aufnahme eines neuen Satzes in § 3:

„Die Mitgliedschaft beginnt nach Annahme des Aufnahmeantrages mit der Entrichtung des ersten Mitgliedsbeitrages.“

Auf diese Weise werden unüberlegte Mitgliedschaften, die dann als Karteileiche enden, verhindert. Durch die Zahlung wird der Mitgliedsantrag bestätigt. Dies macht es überflüssig, einen schriftlichen Mitgliedsantrag wie in SÄA060 zu fordern.

Meine Kandidatur für die Landesliste

Ich werde auf der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013 für
die Landesliste kandidieren.

Ich möchte, daß wir eine gute Bundestagsfraktion haben werden und bin
der Ansicht, daß ich dazu einen wichtigen Beitrag leisten kann.

Meiner Ansicht nach müssen unsere Abgeordneten vor allem teamfähig und
kritikfähig sein, damit die Fraktion überhaupt arbeitsfähig sein kann.
Ansonsten werden sich die Mitglieder der Fraktion selber behindern und
mit innerfraktionellen Konflikten beschäftigt sein. Ich bin besonnen und
kann ausgleichend wirken. Bei Problemstellungen kann ich auch die andere
Seite sehen, bestehe nicht auf meiner Meinung als einzig richtiger
Ansicht. Ich lasse mich nicht überfahren, bin guten Argumenten aber
immer aufgeschlossen und lasse mich gerne überzeugen.

Als Juristin habe ich den Umgang mit Gesetzen, Verordnungen und
Verwaltungsvorschriften gelernt. Für den Bundestag brauchen wir
Generalisten, da die Abgeordneten sich nicht lediglich in ein Thema
reinknien können. Dafür sind die Fachreferenten da. Die Abgeordneten
müssen den Überblick haben und ein breites Spektrum an Themen
bearbeiten.

Das letzte Jahr, insbesondere die Zeit im Landesvorstand Berlin,
war sehr turbulent, aber es hat meine Hoffnung bestätigt, daß die
Piraten etwas bewirken können, daß sie etwas verändern können. Die
Piraten sind wie Kiesel, die immer größere Kreise ziehen, wenn sie ins
Wasser fallen. Ich möchte, daß wir auch im Bundestag Kreise ziehen und
Politik aktiv mitgestalten.

Flottentreffen in Mitte

An diesem Sonntag, den 12.02.2012, findet von 17:00 – 20:00 Uhr das nächste Flottentreffen für den Bezirk Mitte im BVV-Saal des Rathauses Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin statt.

Die nächste U-Bahn-Station ist der U-Bahnhof Schillingstraße (U 5) direkt vor dem Gebäude.

Aktueller Anlaß für das Flottentreffen ist, daß die Fraktion der Piraten der BVV Mitte die Möglichkeit hat, Piraten oder interessierte Bürger für diverse Beiräte zu benennen:

– Beirat für Menschen mit Behindertung (Behindertenbeirat)
– Frauenbeirat
– Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten (hier ein ordentliches und stellv. Mitglied bitte benennen)
– Beirat für Frauen und Stadtplanung
– Gedenktafelkommission (schon benannt?)
– Ausländerbeirat (schon mit Erik (@evspirate) besetzt;-))

Vorläufige Tagesordnung für das Flottentreffen:
* öffentliche Fraktionssitzung der Fraktion der Piraten in Mitte
* Bericht der Fraktion
* Wahlen zu den Beiräten
* Howto Anfragen und Anträge in der BVV
* Diskussion über ein Bezirksliquid
* Diskussion über Anträge für die LMVB
* Berichte aus den Crews
* Eichhörnchen
* Sonstiges

Crewtreffen Taka-Tuka-Land

Das Gründungstreffen der Familiencrew war am 18.12.2011. Es wurde entschieden, daß der Name der Crew Taka-Tuka-Land lautet und daß das nächste Treffen am 08.01.2012 um 10:00 Uhr stattfindet. Auch dieses Mal ist Treffpunkt die Giraffe in der Klopstockstraße 2 in Tiergarten. Dort gibt es für die Kinder eine Spielecke und draußen auch einen kleinen Spielplatz.

Ein Tisch ist vorbestellt, trotzdem wäre es schön, wenn sich alle, die zum Treffen kommen wollen, im Pad eintragen könnten.

 

Flottentreffen in Mitte

Am 16.12.2011 findet das Flottentreffen für den Bezirk Mitte im Weltempfänger in der Anklamer Straße 27 statt.

Alle Piraten des Bezirks Mitte und auch alle Anderen 😉 sind ab 19:00 Uhr herzlich zu einem netten und ungezwungenen Beisammensein eingeladen. Es gibt keine Tagesordnung, dafür aber – wenn ich es schaffe 😉 – ein paar selbstgebackene Plätzchen.

Normalerweise steht auf der Getränkekarte kein Club Mate, aber für uns wird es auch Club Mate geben :).

Ich hoffe trotz des kurzfristigen Termins auf rege Teilnahme :).